Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 19.11.1992 - 7 L 3817/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 76 Abs. 2 VwVfG; § 28 Abs. 2 PBefG
Änderung; Klagegegenstand; Anfechtungsklage; Planfeststellungsbeschluß; Öffentlichkeitsbeteiligung; Planänderung; Verfahrensfehler; Enteignung; Planbetroffene - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Änderung; Klagegegenstand; Anfechtungsklage; Planfeststellungsbeschluß; Öffentlichkeitsbeteiligung; Planänderung; Verfahrensfehler; Enteignung; Planbetroffene
Verfahrensgang
- VG Hannover, 19.08.1991 - 11 A 1844/91
- OVG Niedersachsen, 19.11.1992 - 7 L 3817/91
- BVerwG, 28.07.1993 - 7 B 49.93
Wird zitiert von ... (7)
- OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15
Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen; …
Die Planungsentscheidung ist nur der äußeren Form nach auf zwei Beschlüsse verteilt; ihrem Inhalt nach handelt es sich insgesamt um eine Planungsentscheidung (vgl. Urteil des Senats vom 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -, juris). - OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16
Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer …
Die Planungsentscheidung ist nur der äußeren Form nach auf zwei Beschlüsse verteilt; ihrem Inhalt nach handelt es sich insgesamt um eine Planungsentscheidung (vgl. Urteil des Senats vom 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -, juris). - OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12
Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle; …
Die Planungsentscheidung ist nur der äußeren Form nach auf zwei Beschlüsse verteilt; ihrem Inhalt nach handelt es sich insgesamt um eine Planungsentscheidung (vgl. Urteil des Senats vom 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -, juris).
- OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12
Artenschutz; Begründungsfrist; charakteristische Arten; FFH-Gebiet; …
Die erlassenen Änderungsplanfeststellungsbeschlüsse entfalten nicht selbständig neben dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss eine eigene Zulassungs- und Gestaltungswirkung, sondern zielen allein auf die Änderung des bereits festgestellten Planes ab, so dass im Ergebnis nur ein Plan in der durch die Änderungsplanfeststellung erreichten Gestalt entsteht (Nds. OVG, Urt. v. 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -, juris Rn. 43). - OVG Niedersachsen, 09.11.1993 - 7 K 3677/91
Öffentliche Belange; Umweltverträglichkeitsprüfung; Straßenbauzweck; …
Der grobe Maßstab des "vernünftigerweise Gebotenen" führt allerdings dazu, daß sich die Prüfung der Erforderlichkeit einer Planung auf der Ebene der Planrechtfertigung und damit der strikten Rechtsbindung auf ein Plausibilitätsurteil beschränkt (Kühling, Fachplanungsrecht, Rd. 405; Urteil des Senats vom 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2020 - 15 A 4343/19
Bürgerbegehren Planfeststellungsverfahren
vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 19. November 1992- 7 L 3817/91 -, juris Rn. 48; Heinze, in: Heinze/Fehling/Fiedler, Personenbeförderungsgesetz, 2. Aufl. 2014, § 28 Rn. 3. - VG Minden, 17.10.2019 - 2 K 9626/17 vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 19.11.1992 - 7 L 3817/91 -, juris; Heinze, in: Heinze/Fehling/Fiedler, Personenbeförderungsgesetz, 2. Aufl. 2014, § 28 Rn. 3.